Überwachung gentechnischer Anlagen
Gentechnische Anlagen werden regelmäßig im Rahmen von Vor-Ort-Begehungen überwacht. Dabei wird kontrolliert, ob die Labore, Tierhaltungsanlagen (z. B. für Mäuse oder Fische), Gewächshäuser oder Produktionsanlagen den gesetzlichen Vorgaben und den Bestimmungen der Zulassungsbescheide entsprechen. Außerdem wird Einsicht in die Aufzeichnungen über die gentechnischen Arbeiten genommen. In der Regel werden gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufe 1 alle drei Jahre, Anlagen der Sicherheitsstufe 2 alle zwei Jahre und Anlagen der Sicherheitsstufe 3 jährlich inspiziert. Es wird angestrebt, die Überwachung zusammen mit der Arbeitsschutzbehörde vorzunehmen.
Im Zeitraum von 2019 bis 2021 wurden in Sachsen insgesamt 175 Inspektionen (zumeist vor Ort, in wenigen Fällen auch als Fern-Überwachung mit Bildübertragung) in gentechnischen Anlagen, einschließlich in geplanten Anlagen, durchgeführt. Aufgrund der Corona-bedingten Kontaktbeschränkungen wurden in den Jahren 2020 und 2021 weniger Vor-Ort-Kontrollen durchgeführt als vor der Pandemie.
| Jahr | S1 | S2 | S3 | gesamt |
|---|---|---|---|---|
| 2019 | 44 | 26 | 1 | 71 |
| 2020 | 28 | 11 | 1* | 40 |
| 2021 | 33 | 30 | 1 | 64 |
| 2019-2021 | 105 | 67 | 3 | 175 |
Tabelle: Übersicht durchgeführter Überwachungen gentechnischer Anlagen (einschließlich geplanter und zwischenzeitlich stillgelegter Anlagen), Stand 31. Dezember 2021
Dabei handelt es sich vor allem um Regelüberwachungen, zu einem kleineren Teil auch um Anlassüberwachungen (neue Anlage oder wesentliche Änderung einer Anlage). In den Zahlen (siehe Tabelle) enthalten sind auch Begehungen geplanter Anlagen, die (noch) nicht in Betrieb gegangen sind (* z. B. einer geplanten S3-Anlage im Jahr 2020) oder die zwischenzeitlich stillgelegt wurden. Außerdem wurden insbesondere einige S2-Anlagen auch zweimal (2019 und 2021) inspiziert.
Mit Stand vom 31. Dezember 2021 wurden von 157 aktiven S1-Anlagen insgesamt 94 Anlagen im Zeitraum von 2019 bis 2021 inspiziert, also 60 %. Von 85 S2-Anlagen wurden insgesamt 54 Anlagen zwischen 2019 bis 2021 inspiziert (10 Anlagen davon zweimal), das sind ca. 64 %. Die aktive S3-Anlage wurde zweimal inspiziert. Insgesamt wurden somit 149 der 243 aktiven gentechnischen Anlagen (Stand 31. Dezember 2021) einmal innerhalb von drei Jahren inspiziert, das sind 61 %.
Bei der Überwachung wurden in den meisten Fällen keine oder nur geringfügige Mängel festgestellt, die den Projektleiterinnen und Projektleitern mit dem Protokoll bzw. einem Mängelschreiben mitgeteilt wurden. Formelle Anordnungen waren nicht erforderlich.
